Wie kaufe Ich ein?

1. Einleitung

Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachstehend AGB) enthalten die Nutzungsbedingungen der Webseiten http://www.incababy.hu, http://www.incababy.eu und http://incababy.at (nachstehend gemeinsam Webseite) für die Nutzer (nachstehend Nutzer). Technische Hinweise zur Nutzung der Webseite, die in diesen AGB nicht behandelt werden, sind in den sonstigen Informationen erreichbar.

Die Sprache des Vertrags ist ungarisch.

Die auf der Webseite in Auftrag gegebene Bestellung gilt nicht als schriftlicher Vertrag, sondern als eine Rechtserklärung durch konkludentes Verhalten, somit ist der zwischen Nutzern und Provider geschlossener elektronischer Vertrag keine schriftlicher Vertrag, er wird nicht archiviert und ist nachträglich weder zugänglich noch einsehbar.

2. Dienstanbieter/Provider/Shop-Betreiber

Firma: DÁM Kft.

Sitz: H- 1037 Budapest, Üde utca 4

Postanschrift: 1037 Budapest, Üde utca 4

Handelsregister: 10 09 025592

Registriergericht: Fővárosi Bíróság – Cégbíróság [Hauptstädtisches Gericht – Handelsgericht]

Steuernummer: 10752461-2-41

EU-Steuernummer: HU10752461

Bank: OTP Bank

Konto: 11703006-25967812

IBAN: HU52117030062596781200000000

E-Mail-Adresse: info@incababy.eu

Telefon: +36 30 537 4663

Webhosting: UNAS Online Kft.; H-9400 Sopron, Kőszegi út 14.; unas@unas.hu

3.Geschäftsbereich

Incababy betreibt Handel mit Babyartikeln, besonders mit Baby/Kinder/schaukeln und Zubehör.

4.Nutzungsbedingungen

4.1 Haftungsausschluss

Nutzer können die Webseite ausschließlich auf eigene Verantwortung nutzen und akzeptieren, dass der Provider über absichtlich, grob fährlässig oder mit Straftat verursachten, weiterhin das Leben, die körperliche Unversehrtheit  und die Gesundheit gefährdenden Vertragsbrüche hinaus für keine materiellen oder immateriellen Schäden.

Der Shop-Betreiber schließt jede Verantwortung für das Nutzerverhalten aus; Nutzer sind für ihr eigenes Verhalten voll und ausschließlich selbst verantwortlich.

Nutzer haben dafür zu sorgen, dass während der Nutzung der Webseite Die Rechte von Dritten oder Rechtsnormen weder direkt noch indirekt verletzt werden.

Den während der Nutzung der Webseite den Nutzen eventuell zugänglich gemachten Inhalt (z.B. Komments) kann der Provider kontrollieren  ist aber dazu nicht verpflichtet. Er ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, nach Zeichen rechtswidriger Handlung zu suchen, für die er keine Verantwortung übernimmt. Der Provider ist weiterhin berechtigt, alle Inhalte, die von Nutzern veröffentlicht/zugänglich gemacht wurden, unabhängig vom Inhalt vorübergehend oder dauerhaft zu löschen.

Die Webseite kann Links enthalten, die auf die Webseiten anderer Leistungserbringer führen. Für die Datenschutzpraxis und sonstigen Tätigkeiten solcher Dritten wird keine Verantwortung übernommen. 

4.2 Urheberrechte/ Copyright

Der gesamte Inhalt dieser  Webseite, insbesondere Grafik, Text, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, Videos, digitale Downloads und Datensammlungen , die in einem Dienst des Providers oder durch ihn bereitgestellt werden, (besonders solche unter Patentschutz) sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt beim Provider für alle auf dieser Webseite befindlichen sowie durch diese erreichbaren Inhalte, Werke und andere geistige Schöpfungen (inkl. alle Grafiken und sonstigen Materiale, das Webdesign, das Redigieren,  die angewendeten Software und sonstigen Lösungen, Ideen und Realisierungen.)

Die Speicherung des Webseiteinhalts auf physischen oder anderen Datenträgern oder das Ausdrucken für Privatzwecke sind nur im Besitz unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung  statthaft. Eine Nutzung der Daten über  Privatzwecke hinaus (Speicherung in einer Datenbasis, Weitergabe, Veröffentlichung oder die Ermöglichung des Herunterladens, Handelsvertrieb) ist nur mit unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung genehmigt.

Über die in diesen AGB ausdrücklich bestimmten Rechte hinaus räumt die Nutzung der Webseite bzw. keine der Bestimmungen der AGB den Nutzern das Recht zum Gebrauch  der Handels- und Markennamen ein. Über die mit der bestimmungsgemäßen Nutzung der Webseite einhergehenden Darstellung, und die dazu notwendige temporäre Vervielfältigung zu Privatzwecken hinaus dürfen diese geistigen Werke ohne unsere ausdrückliche schriftliche Einwilligung in keiner Form genutzt werden.

Der Provider behält sich alle Rechte für die Gesamtheit der Elemente, besonders für die Domains  http://www.incababy.hu, http://www.incababy.eu und http://incababy.at, die dazugehörigen Subdomains  und alle anderen eigenen Domains vor, die Webseiten und online Webflächen mit eingenommen. Soweit der Provider seine Zustimmung nicht erteilt hat, sind alle Tätigkeiten untersagt, die darauf gerichtet sind, aus der Datenbasis des Providers Verzeichnisse  zu erstellen, die DB zu  systematisieren, zu archivieren aufzubrechen, den Quellcode auszulesen.

Ohne Sondervereinbarung oder die Inanspruchnahme von Leistungen, die diesem Ziel dienen, ist es untersagt, die Datenbasis des Providers bei Umgehung der Webfläche bzw. der Suchmaschinen zu verändern, kopieren, mit neuen Daten zu ergänzen oder die bestehenden Daten zu überschreiben.

5.Einkauf auf der Webseite

5.1 Registrierung

Die gültige Registrierung ist nicht Voraussetzung des Einkaufs auf der Webseite. Die Anmeldung zum Erhalt des Newsletter ist auch ohne Registrierung möglich.

Wer sich  aber registrieren möchte, soll nach Aufrufen des Menüs „Registrierung“ oder während des Bestellungsverfahrens die Fläche sinngemäß ausfüllen. Auf der Registrierungsfläche oder soweit der Kunde ohne Registrierung kauft, sind die folgenden Daten anzugeben:

Unter dem Registrierung-Button:

• E-Mail-Adresse
• Passwort
• Passwort wiederholen

Unter dem „Kontakt-Button“:

• Name
• Handy-Nummer

Unter dem Menüpunkt „Lieferung und Fakturierung“

• Name
• Land
• Postleitzahl
• Stadt
• Straße, Hausnummer

Auf der Webseite sind Rechnungs- und Lieferadressen nach der Standardeinstellung identisch.  Soweit die zwei Adressen nicht die gleichen sind, klicken sie auf das Häkchen, so dass es verschwindet und geben eine neue Lieferungsadresse an.

Haben Sie das Passwort vergessen, können Sie auf die registrierte E-Mail-Adresse ein neues beantragen. Haben Sie sich früher bereits registriert, werden nach dem Einloggen mit E-Mail-Adresse und Passwort die weiteren Daten angezeigt.

In Bezug auf die Daten – insbesondere auf die Liefer- und Kontaktdaten -  nimmt der Kunde  an, dass sie für die Auslieferung der bestellten Waren, d.h. für die Erfüllung des einmaligen Vertrags zwischen Kunde und Provider notwendig sind. Unter Berücksichtigung dieses Umstand ist für die Genauigkeit und Wirklichkeit der Daten der Kunde verantwortlich, während der Provider für die verspätete Lieferung bzw. anderweitigen Fehler, die auf die falschen oder ungenau angegebenen Daten zurückgeführt werden können, keinerlei Verantwortung übernimmt. Soweit der Kunde sein Passwort vergisst oder Unbefugten aus irgendwelchen, außerhalb der Kontrolle des Providers befindlichen Gründen zugänglich werden,  lastet keine Verantwortung auf dem Provider.  Der Provider verarbeitet jede Registrierung als selbständige Person.

Sobald der Registrierungsantrag beim Shop-Betreiber eingegangen ist, wird an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail-Nachricht mit einem Aktivierungslink versandt. Durch Anklicken des Aktivierungslinks wird der Registrierungsvorgang abgeschlossen und das persönliche Webshop-Konto freigeschaltet. Über die erfolgreiche Registrierung erhält der Kunde eine E-Mail, in der er ein Button aufrufen und seine während der Registrierung angegebenen Daten und Angaben einsehen kann.

Auch die Möglichkeit des Zugangs zum Webshop über Facebook (Button: Zugang über Facebook) oder Google-Account ist gegeben. In diesen Fällen haben die Kunden die zum jeweiligen Zugang (FB oder Google) gehörende E-Mail-Adresse und Passwort einzugeben. Bei der Registrierung über Facebook/Google  wird der Provider auf den entsprechenden Seiten keine Informationen ohne Zustimmung des Kunden veröffentlichen.

Kunden sind jederzeit berechtigt, ihre Registrierung löschen zu lassen. Dazu senden Sie bitte eine E-Mail an info@incababy.hu und der Provider wird sich umgehend um die Löschung kümmern. Die Daten der Kunden werden damit aus dem Service*System entfernt, wobei die Daten und Angaben , Dokumente der früheren Bestellungen z.B. aus Rechnungslegungsgründen nicht gelöscht werden. Die Entfernung der Daten bedeutet, dass sie nicht wiederherstellbar sind.

Die Kunden sind für die Geheimhaltung ihrer Login-Daten (insbesondere des Passworts) verantwortlich. Sollten sie erfahren, dass Dritte rechtswidrigen Zugang zu ihrem Passwort erlangt haben können, sind sie verpflichtet, ihr Passwort unverzüglich zu ändern. Falls man annehmen kann, dass Dritte das Passwort missbräuchlich verwenden, hat der betroffene Kunde gleichzeitig den Shop-Betreiber  zu informieren.

Der Kunde verpflichtet sich, die während der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten bei Bedarf zu aktualisieren, damit diese aktuell sind und der Wahrheit entsprechen.

Produktsuche

Der Webshop ermöglicht den Kunden, die angebotenen Produkte kennenzulernen und zu bestellen (kaufen). Das Surfen erfolgt via Links (Menüpunkte). Die Produkte sind nach Kategorien aufzufinden. In der Kategorie „Aktionen“ sind die im Webshop angebotenen aktuellen Preisknüller. Bei jedem Produkt wird gesondert angegeben, wann die Aktion beginnt und endet bzw. wann sie beginnt und solange dauert als der Vorrat hält. Unter dem Menüpunkt Neuigkeiten sind die im Angebot neu erscheinenden Produkte zu finden.

5.2 Bestellung

 Der Bestellvorgang wird durch Einlegen der Ware in den Warenkorb (Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“) initiiert. Auf den Warenkorb kann jederzeit per Mausklick oben rechts zugegriffen werden. Hier kann man jederzeit den Stand der Bestellung verfolgen als auch diese bearbeiten. Nach Auswahl der Bestellmenge, Lieferart und Zahlungsoptionen wird der Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ fortgesetzt. Als nächstes wird der Kunde gebeten, seine Bestelldaten einzugeben. Nach Betätigung des Buttons „Bestellung zusammenfassen” werden die wesentlichen Merkmale der Bestellung inkl. aller Preise und Kosten angezeigt. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seine Eingaben korrigieren bzw. den Bestellvorgang abbrechen. Wichtig ist, dass der Kunde hier  die AGB und die Datenschutzbedingungen zur Kenntnis nehmen muss. (Anklicken der Kästchen). Ohne Kenntnisnahme der beiden kann die Bestellung nicht an den Shop-Betreiber übermitteln.

Entsprechen die angezeigten Daten den Wünschen und Vorstellungen des Kunden, so kann er durch Anklicken des Buttons „Einkauf bestätigen“ auf der Webseite unten seine Bestellung verbindlich an den Shop-Betreiber übermitteln.

Nach erfolgreicher Übermittlung der Bestellung erhält der Kunde auf der Webseite und per E-Mail eine automatische Bestätigung.

Der Kunde ist verpflichtet, alle zwecks Registrierung oder Bearbeitung der Bestellaufträge erforderlichen Daten vollständig, richtig und gewissenhaft anzugeben und trägt volle Haftung für fehlerhafte oder unrichtige Angaben, falls hieraus Fehlbestellungen entstehen oder dadurch eine Auslieferung nicht möglich ist. Sollte der Kunde nach der Bestellung (z.B.  in der Bestätigungs-E-Mail) falsche Angaben finden, hat er dies dem Shop-Betreiber unverzüglich, spätestens aber binnen 24 Stunden zu melden. Soweit der Kunde dies versäumt, schließt der Shop-Betreiber die Haftung für hieraus entstehende Schaden aus.

Unabhängig von der Einkaufsabsicht kann der Kunde den Zugang zum Webshop durch Anklicken des Button „Eintritt Kunden“ oder „Login“ aktivieren.  Nach dem Eintritt erscheint ein Menüpunkt „Änderung der Daten“, wo der Kunde seine bei der Registrierung angewendeten Daten einsehen und bearbeiten kann. Die Daten und der Status  der Bestellung können ebenfalls hier gesehen werden.

Produktpreise

Der Kaufpreis der auf der Webseite präsentierten Produkte wird mit der USt. und sonstigen Abgaben (also Brutto) angegeben.

Der Neben den Produkten angegebene Preis enthält keine Lieferkosten, Verpackungskosten werden aber nicht gesondert angerechnet.

Die Preise sind auf der ungarischen Webseite http://www.incabab.hu in HUF, auf den Webseiten http://www.incababy.eu und http://www.incababy.eu in EUR angegeben.

Der endgültige Rechnungsbetrag der Bestellung und der Bestätigungs-E-Mail enthält die Gesamtkosten, inkl. Versand, soweit der Kunde eine Lieferungsart gewählt hat, für die der Shop-Betreiber Versandkosten anrechnet. 

Der Shop-Betreiber übernimmt keine Haftung für falsch angegebene Daten, die trotz seiner Sorgfalt oder aus Systemfehler erscheinen bzw. offensichtlich falsch sind und von der allgemeinen Größenordnung erheblich abweichen (z.B. EUR 0). In solchen Fällen ist der Shop-Betreiber nicht verpflichtet, das Produkt zu dem auf der Webseite erschienenen falschen Preis zu liefern. Bei Angabe eines falschen Preises bietet der Shop-Betreiber in der Bestätigungs-E-Mail oder danach an, das Produkt zum wirklichen Preis zu kaufen. Der Kunde kann entscheiden, ob er das Produkt zum wirklichen Preis kauft oder die Bestellung ohne jegliche nachteilige Konsequenzen löscht. Im letzteren Fall steht dem Kunden die Rückzahlung der  evtl. geleistete Bezahlung zu.

5.3 Angebotsbindung, Bestätigung

Der Kunde erhält  vom Shop-Betreiber binnen 48 Stunden eine Textbestätigung. Sollte dies innerhalb von 48 Stunden nicht erfolgen, wird der Kunde von der Angebotsbindung befreit uns ist nicht verpflichtet, das bestellte Produkt zu übernehmen.

Die Bestätigungs-E-Mail enthält die während des Kaufs angegebenen Daten: die Bestellungsdaten, Bezeichnung, Preis, gewählte Zahlungs- und Lieferart, die lfd. Nummer der Bestellung sowie die bestellungsrelevanten Bemerkungen des Kunden.

5.4 Zustandekommen des Kaufvertrags

Der Vertrag kann auf Deutsch geschlossen werden. Die Abgabe der Bestellung gilt als elektronisch geschlossener Vertrag auf den die Bestimmungen des Gesetzes CVIII/2001 über bestimmte Fragen der  mit den elektronischen Handelsdienstleistungen und der Informationsgesellschaft zusammen-hängenden Dienstleistungen entsprechend richtungsgebend sind. Der Vertrag fällt unter die Wirkung der Regierungsverordnung 45/2014 (II. 26.) über die detaillierten Regelungen der Verträge zwischen Verbraucher und Unternehmen, wobei die Bestimmungen der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments vor Augen gehalten werden.

Der Vertrag kommt mit dem Eingang der Bestätigungs-E-Mail zustande.

5.5 Rechnung

Der Shop-Betreiber stellt eine Rechnung auf Papierbasis aus.

Die Rechnung für den Kunden wird gleichzeitig mit dem Versand der Bestellung, der Verpackung beigelegt.

Soweit der Kunde wünscht, dass je Posten gesonderte Rechnungen ausgestellt werden, sollte er dies während des online oder telefonischen Bestellvorgangs angeben, damit wunschgemäß fakturiert wird.

5.6 Bezahlung

Auf der Webseite können mehrere Zahlungsmodi in Anspruch genommen werden:

Vorkasse:

Wenn der Kunde den Gegenwert des Produkts via Vorkasse begleichen möchte, kann er dies auf das angegebene Konto tun, aber noch vor der Überweisung soll er bitte abwarten, bis die Bestätigungs-E-Mail ankommt. Erst nach Eingang der Bestätigung überweisen.

Nach Zahlungseingang wird das Paket dem Versanddienst übergeben, bis dahin ist die Bestellung im Status Bereitstellung. Über die Lieferung wird der Kunde durch den Shop-Betreiber informiert.

Nachnahme

Wünscht der Kunde per Nachnahme zahlen, hat er diese Option bei der Bestellung auszuwählen. In solchen Fällen wird der Preis zzgl. evtl. Versandkosten dem Mitarbeiter des Versanddienstes bezahlt.

Zahlung mit Kreditkarte

Der Kunde kann zwischen Simplepay der OTP Bank, Paypal oder Barion wählen.

5.7 Übernahmemöglichkeiten, Versand

5.7.1 Versanddienst

Bei der Bearbeitung der Bestellungen wird dem Kunden ein Bestätigungstext übermittelt, in dem er über die Übergabe an den Versanddienst sowie der voraussichtlichen Uhrzeit der Lieferung oder Übergabe informiert wird. (Es handelt sich hier nicht um die Bestellungsbestätigung, die darüber informiert, dass die Bestellung im Webshop eingegangen ist.)

Das Paket wird vom Versanddienst 24H ausgeliefert, soweit das Produkt auf seine Adresse geliefert werden soll.

Der Versanddienst liefert an Werktagen (Mo-Fr) zwischen 8 und 17 Uhr aus.

Die Bestellungen können an jede Adresse innerhalb der Europäischen Union ausgeliefert werden. In jedem Fall ist anzugeben, soweit die Übernehme nicht jederzeit möglich ist oder an anderweitige Bedingungen gebunden sin (z.B. Versand zum Arbeitsplatz, Kunde ist nur vormittags daheim etc.).

Der Versanddienst informiert den Kunden in einer E-Mail oder per Telefon über die voraussichtliche Zeit der Auslieferung, aber der Weg des Pakets kann auch auf der Website des Dienstes verfolgt werden: https://navigator.24hfutar.hu .

Der Versanddienst versucht, das Paket zweimal auszuliefern; wenn die Übergabe nicht gelingt,  wird das Produkt dem Shop-Betreiber zurückgegeben, der  den Kontakt zum Kunden wiederaufnimmt.

Bei der Übernahme des Produkts ist der Kunde verpflichtet, die Unversehrtheit des Pakets zu überprüfen. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so ist der Kunde berechtigt, beim Mitarbeiter des Versanddienstes  die Aufnahme eines Protokolls zu fordern.

Soweit die Verpackung/das Produkt bei der Übernahme sichtlich beschädigt ist, und die Beschädigung vor der Übernahme des Produkts erfolgte, stellt der Shop-Betreiber sicher, dass das Produkt kostenlos zurückgenommen und ausgetauscht wird (Nacherfüllung).

 Soweit die Versandkosten den Betrag der vom Shop-Betreiber gegebenen Information oder die Gebühr gemäß Bestätigungs-E-Mail übersteigen, kann der Kunde vom Kauf zurücktreten.

Mangels an abweichenden Bestimmungen ist der Shop-Betreiber verpflichtet, nach dem Abschluss des Vertrags unverzüglich, aber spätestens binnen 30 Tagen das Produkt dem Kunden zur Verfügung zu stellen (auszuliefern). Bei Verzögerung des Shop-Betreibers ist der Kunde berechtigt, eine Zusatzfrist festzulegen.

5.7.2 Versandkosten

Über die Versandkosten kann sich der Kunde jederzeit auf der Seite „Informationen“ der Webseite unter dem Titel „Versandarten“ informieren.

6. Rücktrittsrecht

 6.1 Vorgang der Wahrnehmung des Rücktrittsrechts

Die Bestimmungen in diesem Punkt beziehen sich ausschließlich auf außerhalb ihrer Profession, ihres selbständigen Berufs oder ihrer Geschäftsaktivitäten verfahrende natürliche Personen (den Verbraucher), der Waren kauft, bestellt, erhält, nutzt, in Anspruch nimmt, sowie Empfänger der mit der Ware zusammenhängenden Handelskommunikation, des Angebots ist (nachtstehend der Verbraucher).  

Im Sinne der Regierungsverordnung 45/2014 (II.26.) über die detaillierten Regelungen des Vertrags zwischen Verbraucher und Unternehmen ist der Verbraucher bei Kaufverträgen berechtigt, binnen 14 (vierzehn) Tagen nach der durch den Verbraucher, oder einem von ihm bestellten Dritten, der nicht der Spediteur ist, getätigten Übernahme

1. des Produkts,
2. bei mehreren Produkten des zuletzt gelieferten Produktes,
3. bei Produkten, die aus mehreren Posten oder Stücken bestehen, des zuletzt gelieferten Postens oder Stücks,
4. bei regelmäßig zu liefernden Produkten, der ersten Lieferung

vom Vertrag ohne Begründung zurückzutreten.

Der Verbraucher kann sein Rücktrittsrecht auch zwischen dem Tag des Vertragsschlusses und der Übernahme des Produkts wahrnehmen.

Soweit der Verbraucher sein Rücktrittsrecht geltend machen will, ist er verpflichtet eine diesbezügliche eindeutige Erklärung dem Shop-Betreiber per Post oder via E-Mail auf eine von den unter Punkt 2 dieser AGB aufgezählten Kontaktoptionen zu übermitteln. Für diesen Zweck kann der Verbraucher auch das Erklärungsmuster verwenden, zu dem der in der Bestätigungs-E-Mail angebrachte Link führt. Der Verbraucher nimmt sein Rücktrittsrecht fristgemäß wahr, soweit er die Rücktrittserklärung binnen der 14-Tage-Frist dem Shop-Betreiber übermittelt/aus die Post gibt.

Die Beweislast trägt der Kunde, dass er sein Rücktrittsrecht im Sinne des . Punktes dieser AGB wahrgenommen hat.

In beiden Fällen bestätigt der Shop-Betreiber den Eingang der Rücktrittserklärung des Verbrauchers.

Beim schriftlichen Widerruf ist dieser fristgemäß, soweit der Verbraucher seine diesbezügliche Erklärung  binnen einer Frist von 14 Tagen (sogar am 14. Kalendertag) dem Shop-Betreiber übermittelt.

Bei der auf postalischem Wege  übermittelten Erklärung gilt das Datum der Übernahme durch die Post, bei Übermittlung via  E-Mail und Telefax wird der Zeitpunkt der Versendung seitens des Shop-Betreibers für die Berechnung der Frist beachtet.  Der Verbraucher gibt seine Erklärung via Rückschein auf die Post, um das Datum der Versendung glaubhaft beweisen zu können.  

Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag hat der Verbraucher das Produkt ohne unbegründete Verzögerung, aber spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an die unter Punkt 2 dieser AGB zu findende  Adresse zurückzusenden (dort abzugeben). Die Frist gilt als eingehalten, wenn der Verbraucher das Produkt binnen der 14-Tage-Frist auf die Post gibt oder dem von ihm bestellten Versanddienst-Mitarbeiter übergibt.

Die Rücksendekosten des Produkts lasten auf dem Verbraucher, ausgenommen der Shop-Betreiber übernimmt diese Kosten ausdrücklich. Wenn der Shop-Betreiber die Versandkosten der Rücksendung nicht übernimmt, kann er Pakete mit Nachnahme nicht übernehmen. Außer den Kosten der Rücksendung hat der Verbraucher keine weiteren Mehrkosten zu tragen.

Der Shop-Betreiber verwendet dieselbe Zahlungsmethode für die Rückzahlung wie der Kunde, ausgenommen der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur Inanspruchnahme einer anderen Zahlungsmethode. Die Verwendung eines solchen Rückzahlungsmodus geht für den Kunden mit keinen Mehrzahlungen einher.

Der Kunde kann ausschließlich dann für die Wertminderung des Produkts verantwortlich gemacht werden, wenn diese infolge einer längeren Verwendung/Nutzung eingetreten ist, wie für die Feststellung des Charakters, der Merkmale und der  Betriebsfähigkeit notwendig ist. Der Shop-Betreiber kann also wegen einer Wertminderung des Produkts infolge der  längeren Verwendung/Nutzung, wie für die Feststellung des Charakters, der Merkmale und der  Betriebsfähigkeit notwendig ist bzw. für seine angemessenen Kosten – soweit er die Leistung des Dienstleistungsvertrags auf ausdrücklichen Antrag des Kunden vor Fristablauf begonnen hat und dieser sein Widerrufsrecht wahrnimmt – eine Erstattung verlangen.

6.2 In den folgenden Fällen steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu:

• Vorgefertigte Produkte, die nach Anweisungen des Kunden oder auf seinen ausdrücklichen Wunsch hergestellt oder bei Produkten, die eindeutig nach Maßgabe des Kunden gefertigt wurden.
• Schnell verderbliche Waren oder solche, die ihre Qualität nur für kurze Zeit erhalten.
• Bei geschlossenen Verpackungen, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zurückgeschickt werden können (z.B. Schnuller, Kosmetik, Nahrungsergänzungsmittel). Soweit aber die Verpackung oder die Schutzverpackung unversehrt geblieben sind, d.h. die Ware wurde nicht geöffnet, kann sie zurückgesandt werden.

7. Garantieleistungen

7.1 Mängelhaftung

Bei mangelhafter Leistung des Shop-Betreibers ist der Kunde  gemäß den Bestimmungen des Gesetzes V/2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch auf einen Anspruch auf Mängelhaftung berechtigt.

Kunden, die als Verbraucher gelten, sind verpflichtet, den Gehler unverzüglich, aber nicht später als binnen 2 (zwei) Monaten nach Entdeckung des Fehlers dem Shop-Betreiber mitzuteilen; für Schäden aus verspäteter Mitteilung ist der Kunde verantwortlich. Über der 2jährigen Verjährungsfrist ab dem Tag der Übernahme (als Leistungsdatum des Shop-Betreibers) hinaus kann kein Anspruch auf Mängelhaftung mehr geltend gemacht werden. Kunden, die nicht als Verbraucher gelten, können ihren Anspruch auf Mängelhaftung während einer Ausschlussfrist von einem (1)  Jahr lang nach der Übernahme geltend machen.

Mängelhaftung kann bei Produktmängeln geltend gemacht werden, die bereits im Zeitpunkt der Übergabe bestanden.

Der Kunde kann – nach Wahl – mit den folgenden Ansprüchen auf Mängelhaftung auftreten: Er kann Nachbesserung oder Tausch beantragen, ausgenommen die gewünschte Option kann nicht erfüllt werden oder die Leistung würde dem Shop-Betreiber im Vergleich zur Nacherfüllung unangemessene Mehrkosten verursachen. Soweit der Shop-Betreiber die Nachbesserung oder den Austausch nicht übernommen hat, ihr binnen angemessener Frist nicht genug tun kann oder das Interesse des Kunden an der Nachbesserung oder am Austausch endete, kann der Kunde eine verhältnismäßige Preisminderung verlangen oder den Fehler auf  Kosten des Shop-Betreibers reparieren oder von Dritten reparieren lassen, letztendlich von der Bestellung (als Einzelvertrag) zurücktreten.

Vom gewünschten Mängelhaftungsanspruch kann der Kunde auf einen anderen überwechseln, die damit einhergehenden Kosten hat er  aber selbst zu tragen, ausgenommen, der Wechsel war begründet oder der Shop-Betreiber hat dafür Grund gegeben.

Der Kunde kann seinen Mängelhaftungsanspruch unmittelbar beim Shop-Betreiber geltend machen.

Bei Fehlern, die binnen sechs (6) Monaten ab Leistung (ab Auslieferung, Übernahme) entdeckt werden, hat man anzunehmen, dass sie bereits im Zeitpunkt der Übernahme bestanden, ausgenommen, diese Annahme ist nicht kompatibel mit der Art des Fehlers oder der Natur des Produkts, der Shop-Betreiber gleichzeitig beweisen kann, dass der Fehler nach der Übernahme durch den  Kunden entstand. Im Fall der Fehlermitteilung binnen sechs (6) Monaten ist der Kunde verpflichtet, zu beweisen, dass der Fehler bereits im Zeitpunkt der Übergabe existiert hat.

7.2 Produkthaftung

Bei Produktfehlern ist der Kunde berechtigt, unmittelbar vom Hersteller oder vom Vertreiber die Nachbesserung oder den Ersatz zu verlangen. In dieser Hinsicht ist ein Produkt dann fehlerhaft, wenn es den im Zeitpunkt des Vertriebs geltenden Qualitätsanforderungen nicht entspricht oder nicht die Eigenschaften besitzt, die im Informationsblatt des Herstellers beschrieben sind.

Der Kunde kann seinen Produkthaftungsanspruch binnen 2 Jahren nach dem Vertrieb des Produkts geltend machen;  nach dieser Frist geht der Anspruch verloren.

Der Produktfehler ist bei der Geltendmachung des Produkthaftungsanspruchs vom Kunden zu beweisen.

Der Hersteller/Vertreiber wird von seiner Produkthaftungspflicht ausschließlich dann befreit, wenn er beweisen kann, dass

• er das Produkt nicht im Rahmen seines Geschäftsbetriebs hergestellt bzw. vertrieben hat oder
• der Fehler nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik im Zeitpunkt des Vertriebs nicht erkennbar war oder
• der Produktfehler infolge der Anwendung irgendwelcher Rechtsnormen oder behördlichen Vorschriften eingetreten ist.

7.3 Garantie

Im Zusammenhang mit der obligatorischen Garantie einzelner Langzeitverbrauchsartikeln enthält die Regierungsverordnung 151/2003 (IX. 23) über die obligatorische Garantie Vorschriften.

Bei den vom Shop-Betreiber angebotenen (verkauften) Produkten beträgt die Garantie ein (1) Jahr, die am Tag der Übergabe an den Kunden beginnt. Garantierechte können ausschließlich Kunden geltend machen, die als Verbraucher gelten. Bei Nachbesserungen wird die Garantie um die Zeit zwischen dem Tag der Übergabe zur Reparatur und dem Tag, bis wann der Kunde das Produkt nicht benutzen konnte.

Der Shop-Betreiber wird von seiner Garantiepflicht befreit, wenn er beweisen kann, dass der Fehler nach der Leistung entstanden ist.

Der Fehler fällt nicht unter die Garantie, wenn seine Ursache nach der Übergabe an den Kunden auftritt, so z. B. wenn der Fehler

• auf eine unprofessionelle Inbetriebnahme zurückgeführt werden kann (ausgenommen, die Inbetriebsetzung erfolgte durch den Shop-Betreiber oder seiner Erfüllungsgehilfen bzw. wenn die nicht sachgemäße Inbetriebsetzung auf den Fehler der Bedienungsanleitung zurückgeführt werden kann);
• bestimmungswidrige Nutzung, Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung;
• falsche Lagerung, Behandlung oder Beschädigung

Bei Fehlern, die unter die Garantie fallen, kann der Kunde die oben angeführten Haftungsansprüche geltend machen.

Soweit der Kunde wegen des Produktfehlers binnen drei (3) Tagen nach dem Kauf seinen Anspruch auf Tausch geltend macht, kann der Shop-Betreiber sich nicht auf unangemessene Mehrkosten berufen, sondern ist verpflichtet, das Produkt zu ersetzen, vorausgesetzt, der Fehler verhindert die bestimmungsgemäße Nutzung.

Der Garantieanspruch kann mit dem Garantieschein geltend gemacht werden. Der Shop-Betreiber ist berechtigt, den Garantieschein dem Kunden auch online zu übermitteln, spätestens am Folgetag des Einkaufs. Die Quittung (Nachweis) oder Rechnung kann den Garantieschein lediglich dann vertreten, wenn der Shop-Betreiber diesen dem Kunden nicht übergeben hat. 

7.4 Geltendmachung der Ansprüche auf Mängelhaftung und Garantie

Der Kunde kann seinen Anspruch auf Mängelhaftung/Garantie unter der im Punkt 2 befindlichen Erreichbarkeit des Shop-Betreibers geltend machen.

Wegen desselben Fehlers kann kein Anspruch auf Mängelhaftung und Garantie zugleich, parallel  gestellt werden.

Die Nachbesserung oder den Tausch hat man – unter Beachtung der Produktmerkmale und der vom Kunden zu erwartenden Bestimmung binnen angemessener Frist, die Interessen des Kunden schonend zu verwirklichen.

Bei der Reparatur dürfen ausschließlich neue Ersatzteile eingebaut werden.

Die Kosten der Erfüllung des Garantieanspruchs lasten auf dem Shop-Betreiber.

Soweit die Dauer der Nachbesserung/des Tausches 15 (fünfzehn) Tage übersteigt, ist der Shop-Betreiber verpflichtet, den Kunden über die voraussichtliche Dauer zu informieren. Wurde dies im Voraus gestattet, kann diese Mitteilung auch via E-Mail erfolgen.

8. Ort, Zeit und Vorgang der Bearbeitung der Beschwerden

Die Mitteilung der Beschwerden, die Kontaktadresse, die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse sind identisch mit den Erreichbarkeitsoptionen auf dem Webshop.

Der Kunde kann seine Beschwerde dem Kundendienst auch persönlich oder via Telefon oder schriftlich vortragen. Es gilt nicht als Beschwerde, sofern der Kunde Information oder Stellungnahme in Bezug auf Betrieb oder Geschäftsgang des Webshops beantragt.

Der Webshop wird eine verbale Beschwerde sofort bearbeiten und nach Bedarf vorgehen. Soweit sich der Kunde mit dem Beschwerdemanagement nicht zufriedengibt bzw. wenn die Bearbeitung der Beschwerde nicht sofort möglich ist, wird der Webshop über die Beschwerde und seine diesbezügliche Stellungnahme unverzüglich ein Protokoll auf, das er spätestens zusammen mit der Antwort auf die Beschwerde dem Kunden übermittelt. Schriftliche  (inkl. E-Mail) Beschwerden und  Anrufe beantwortet der Shop-Betreiber – mangels an abweichenden gesetzlichen Bestimmungen – innerhalb von 30 Tagen. Solche Beschwerden erhalten im Webshop individuelle Identifikationsnummern. Die festgehaltene Beschwerde soll den Namen und die Adresse des Kunden, die Beschreibung der Beschwerde sowie evtl. in der Rechtsnorm erwähnte andere Daten und Angaben enthalten. Bei Abweisung der Beschwerde ist das Unternehmen verpflichtet, diese zu begründen und den Kunden über die ihm zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe zu belehren.

Eine Kopie der auf die Beschwerde gegebenen Antwort hat der Webshop 5 Jahre lang aufzubewahren und diese den Prüfungsbehörden vorzulegen.

Das vom Webshop aufgenommene Protokoll enthält die im Gesetz CLV/1997 über den Verbraucherschutz vorgeschriebenen Daten und Angaben.

Über die Online-Beilegung von Streitigkeiten hat die Europäische Kommission aufgrund der    VERORDNUNG (EG) NR. 2006/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden („Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz“) sowie der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) eine Online-Plattform eingerichtet, die seit dem 15. 02. 2016  von den Verbrauchern und den Verkäufern in Anspruch genommen werden kann. Die Wirkung der Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz umfasst unmittelbar Händler, die in der EU ansässig sind, ihren Sitz in Ungarn haben im  Online Handel und Dienstleistungen tätig sind, soweit zwischen ihnen und den Verbrauchern im Zusammenhang mit dem online Kauf- oder Dienstleistungsvertrag Rechtsstreitigkeit entsteht. Um diese Online-Plattform nutzen zu können, muss man sich zuerst im System der EU registrieren: http://ec.europa.eu/odr Hier angekommen wählt man sich erst die Sprache aus, danach folgt man den Hinweisen der Webseite. Sofern Sie in Bezug auf grenzüberschreitende Rechtstreitigkeiten weitere Fragen haben, kann Ihnen das Budapester Schlichtungsgremium (Budapesti Békéltető Testület) weiterhelfen: Adresse: 1016 Budapest, Krisztina krt. 99 I. em. 111. Postanschrift: 1253 Budapest Pf. 10. E-Mail: bekelteto.testulet@nkik.hu Telefon: +36 1 488 21 31,

Soweit der Verbraucher einen Rechtstreit  mit dem Webshop hat, kann er sich an die Schlichtungskommission wenden, die nach seinem Wohnsitz zuständig ist. Im Schlichtungsverfahren ist der Shop-Betreiber gesetzlich zur Anwesenheit und zur Kooperation verpflichtet. Die in Ungarn wirkenden Schlichtungsgremien sind auf der Webseite http://www.bekeltetes.hu aufgelistet.

Soweit der Webshop die Beschwerde oder Qualitätsbeanstandung des Kunden nicht oder nicht rechtsnormgemäß behandelt bzw. sonstige verbraucherrechtsverletzende Fehler begangen hat, kann sich der Kunde an das nach seinem Wohnsitz zuständigen Bezirksamt wenden. Das Verzeichnis der Bezirksämter und ihre Erreichbarkeit kann man auf der Website http://www.jarasinfo.gov.hu finden. In einzelnen Fällen (so auch bei einigen, die Webshops betreffenden Rechtsverletzungen) wird das Verfahren vom Bezirksamt in den  Komitats-Sitzen geführt. 

9.Sonstige

9.1 Abänderung der AGB und der Preise

Der Shop-Betreiber ist berechtigt, diese AGB, die Preise der vertriebenen Produkte und sonstigen Preise jederzeit ohne Rückwirkung zu ändern. Die Modifizierung tritt mit der Veröffentlichung auf der Webseite (Bestellung, Kauf) in Kraft und ist nur für die Transaktionen nach der Veröffentlichung gültig. Der Kunde nimmt diese AGB und ihre Bestimmungen beim Kauf durch Anklicken des Kästchens für sich verpflichtend an.

9.2 Technische Hindernisse

Der Einkauf im Webshop setzt voraus, dass sich der Kunde mit den  Möglichkeiten und Schranken des Internet, insbesondere dessen technischen Leistungen und auftretenden Fehler auskennt. Der Shop-Betreiber haftet nicht für Betriebsfehler des Internet, oder des Geräts des Kunden, das den Betrieb der Webseite, die Bestellung/den Kauf des Kunden verhindert.

9.3 Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung des Shop-Betreibers kann auf dem Link http://www.incababy.hu/shop_help.php;tab/privacy_policy eingesehen werden.

Die Erlangung der Rechtskraft dieser AGB

Diese AGB erlangen am 08.02.2021 Rechtskraft.